Beschränkung der Patentlaufzeit - Historie

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  • Beschränkung der Patentlaufzeit

    von ToKo, angelegt

    Aufgrund der Tatsache, dass viele Firmen ("Patenttrolle") vage formulierte Patente auf jede erdenkliche Marktlücke anmelden, um im Zweifelsfall ihre Konkurrenz in den Ruin zu klagen, ist es sinnvoll die Laufzeit eines Patentes zu begrenzen. Während eines Produktlebenszyklus könnte der patentierenden Partei die Möglichkeit gegeben werden, die Forschungs- und Entwicklungskosten, sowie Gewinn zu erwirtschaften. Ist diese Zeit beendet, wird das Patent geöffnet, sodass darauf aufbauend auch von anderen Parteien Weiterentwicklungen durchgeführt werden können. Unter "Öffnung" ist gemeint, dass das Patent zwar noch im Besitz des Urhebers ist, jedoch kein Anspruch auf Lizenzierung besteht. Die Produktlebenszeit ist für jedes Produkt müsste natürlich individuell festgelegt werden, und evtl auch monetär gedeckelt werden, dass die Öffnung z.B. auch schon nach Gewinneinnahmen in Höhe der Doppelten R&D Kosten geschieht.